sehepunkte 18 (2018), Nr. 11

Stephan Kieninger: The Diplomacy of Détente

Das Ende des Ost-West-Konflikts wurde nicht durch einen Kreuzzug für die Freiheit herbeigeführt. "It came to a conclusion through patient negotiations and the emergence of a new cooperative East-West order"(189). Diese These ist nicht so neu, wie der Autor vorgibt. Die Herausbildung einer neuen Sicherheitsstruktur, die den Kalten Krieg obsolet werden ließ, wird in dem schmalen Buch auch nicht so umfassend nachgezeichnet, wie es der Titel vermuten lässt. Die Auseinandersetzungen und Verhandlungen über Rüstungsbegrenzung fehlen fast ganz. In die materielle Problematik von Abrüstung und Sicherheit dringt Stephan Kieninger nicht ein. Hinsichtlich des NATO-Doppelbeschlusses vom Dezember 1979 begnügt er sich damit, die regierungsoffizielle Version von der Verbindung von Abschreckung und Einladung zu weiterer Kooperation nachzuerzählen.

Man wird dem Buch am ehesten gerecht, wenn man es als eine Sammlung von Ergänzungen zur bestehenden Literatur über die Krisenjahre der Entspannungspolitik begreift. Gestützt auf zahlreiche private Nachlässe, darunter die Papiere von Helmut Schmidt, Zbigniew Brzezinski, Margaret Thatcher und Ronald Reagan, zeichnet Kieninger insbesondere die wirtschaftliche Dimension der deutschen Ostpolitik nach, vom Erdgas-Röhren-Abkommen vom Februar 1970 bis zum Milliardenkredit für die DDR, den Franz Josef Strauß im Frühsommer 1983 vermittelte. Er zeigt, dass die Architekten der Ostpolitik den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu den Ländern des Ostblocks und insbesondere zur Sowjetunion mit dem Ziel betrieben, die Entspannung unumkehrbar zu machen. Sie versprachen sich davon langfristig eine Abkehr von den kommunistischen Parteidiktaturen: "Eine systematische [...] Erweiterung der wirtschaftlichen Ost-West-Beziehungen wird die Widersprüche in den kommunistisch regierten Ländern steigern und zu weiteren Modifikationen des Systems beitragen", so Egon Bahr im März 1973 (38). Mit den Krediten an die DDR galt es zudem, der Entfremdung zwischen den deutschen Volksteilen entgegenzuwirken.

Mit den Hindernissen, die einem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen entgegenstanden, musste sich vor allem Helmut Schmidt herumschlagen. Zweimal, nach dem Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan und nach der Verhängung des Kriegsrechts in Polen, geriet er deswegen in eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem amerikanischen Präsidenten, zunächst mit Jimmy Carter und dann mit Ronald Reagan. Dass er sich dabei letztlich behaupten konnte, hatte er zum einen einem gezielten Herunterspielen der Kooperationsprojekte mit der Sowjetunion in der öffentlichen Präsentation zu verdanken; damit wurde der Argwohn der US-Amerikaner zerstreut. Zum anderen war auch die notorische Uneinigkeit der amerikanischen Administration hilfreich, die den emotionalen Sanktionseifer von Carter und Reagan keineswegs uneingeschränkt teilte. Kieninger zeichnet insbesondere die Geschichte des Urengoy-Projekts nach, mit dem sibirisches Erdgas erschlossen und nach Westdeutschland und West-Berlin geliefert werden sollte - von den ersten Erörterungen mit Vertretern der Deutschen Bank im Mai 1978 bis zum Kampf gegen Sanktionen, die Reagan im Juni 1982 gegen die Beteiligung von Tochterfirmen amerikanischer Unternehmen am Bau der Anlagen und gegen die Nutzung amerikanischer Lizenzen verhängte.

En passant wird dabei auch die Bedeutung der Backchannel-Diplomatie deutlich, die Jurij Andropow im Dezember 1969 auf den Weg gebracht hatte, um der neuen Ostpolitik zum Durchbruch zu verhelfen. Kieninger zeigt, dass die regelmäßigen Gespräche zwischen Egon Bahr und Waleri Lednew von Schmidt intensiv genutzt wurden, um den Zugang zu Leonid Breschnew aufrechtzuerhalten, sich mit ihm abzustimmen und ihn vor unbedachten Aktionen zu warnen. Im Dezember 1980 ließ er Lednew - und damit Andropow und Breschnew - nicht im Ungewissen, dass ein sowjetischer Einmarsch in Polen den Entspannungsprozess aufs Höchste gefährden würde.

Schmidt erscheint damit näher an der entspannungspolitischen Konzeption Bahrs, als es die Auseinandersetzung um die Notwendigkeit und den Sinn der eurostrategischen "Nachrüstung" bislang vermuten ließ. Er war offensichtlich sehr darauf bedacht, die Sowjetunion in langfristige Kooperationsstrukturen einzubinden, denen die Dummheiten politischer Führung in Washington wie in Moskau nicht mehr viel anhaben konnten. Das absehbare Ende der Herrschaft Breschnews trieb ihn zur Eile. Nach der Sistierung des SALT-II-Vertrags durch Carter im Januar 1980 sah er sogar die Gefahr, dass die sowjetische Führung bald den Eindruck gewinnen könnte, vor einem neuen Wettrüsten zu stehen, das sie nicht gewinnen kann - und dass sie sich dann dazu entschließt, "to take early pre-emptive action to strike while they still had an advantage" (zu Carters Außenminister Cyrus Vance, 89).

Der Ausbau der Détente schloss auch für Schmidt das Offenhalten der deutschen Frage ein. Weder gegenüber Edward Gierek noch gegenüber Leonid Breschnew verhehlte er, dass es ihm langfristig um die deutsche Wiedervereinigung ging, wobei die Form dieser Wiedervereinigung auch für ihn offenblieb. Er müsse "keep open the possibility of reuniting Germany under one roof", sagte er im Oktober 1978 zu Brzezinski - "but not necessarily a German roof"(58). Dabei blieb ihm bewusst, dass er es vermeiden musste, Ängste vor der deutschen Macht zu schüren, und sich folglich darum zu bemühen hatte, die deutschen Interessen mit den allgemeinen Interessen des Westens in Einklang zu bringen.

Im vierten und letzten Kapitel hebt Kieninger noch die Bedeutung von George P. Shultz, US-Außenminister seit Juli 1982, für die Hinwendung Reagans zu einem konstruktiven Dialog mit der sowjetischen Führung hervor. Der erfahrene Bechtel-Manager half dem Präsidenten, einen Zugang zur sowjetischen Führung zu finden und sich, beginnend mit einer direkten Unterredung mit Sowjetbotschafter Anatolij Dobrynin im Februar 1983, auf einen Kurs der Schritt-für-Schritt-Annäherung einzulassen. Bis zum November 1985 führte dieser zum ersten Gipfeltreffen mit Michail Gorbatschow in Genf. Man muss deswegen nicht gleich von einem Stabwechsel von Schmidt zu Shultz sprechen, wie der Autor es tut (8). Dennoch bleibt bemerkenswert, dass es Shultz bis zum November 1982 gelang, eine Aufhebung der Sanktionen herbeizuführen, die die Realisierung des Urengoy-Projekts bedrohten. Ebenso verstand er es, Reagan von der Notwendigkeit persönlicher Kontakte zur sowjetischen Führung zu überzeugen, auf die Schmidt ihn eindringlich hingewiesen hatte.

Mit der ungeschickten Präsentation und manchen irreführenden Pauschalurteilen ("there was no global détente", 55) läuft Kieningers Buch Gefahr, nicht angemessen wahrgenommen zu werden. Sein Beitrag zur Bekräftigung der These von der Überwindung des Kalten Krieges durch die Entspannungspolitik ist gleichwohl beachtlich.